Szenarien: Europas Zukunft
Was sind Szenarien?
Im folgenden werden drei der meistdiskutieren Visionen für die Zukunft Europas vorgestellt. Für "Our New Europe" gilt in all diesen Szenarien:
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Definition:
Die Szenarien von "Our New Europe" sind Denkmodelle, Wegweiser für mögliche zukünftige Entwicklungen Europas (inkl. Demokratie und Subsidiarität) unter bestimmten unterschiedlichen Annahmen und Voraussetzungen.
Ab -
Abgrenzung:
Alle Szenarien von "Our New Europe" betreffen grundsätzlich Europa und seine Verhältnisse zu den Mitgliedsländern. Nicht betroffen sind innerstaatliche Angelegenheiten, z.B. die Wahl der eigenen Staats-, Regierungs-, Demokratie- und Wirtschaftsform, Zentralisation und Dezentralisation. Dafür bleibt jedes Land selber zuständig.
- Randbedingungen für alle Szenarien: Europa tritt weiterhin ein für Frieden und Wohlstand in Europa und in der Welt, für die Wahrung der gemeinsamen europäischen Werte der Aufklärung, wie Menschenwürde, Menschenrechte, Demokratie und Freiheit (Art. 2 konsolidierte Fassung des Vertrags über die EU), sowie für das grosse Friedensprojekt Europa!
Die 3 Szenarien in Kürze
„Brüssel“ (d.h. die grosse Mehrheit der EU-Eliten, EU-Politiker und der EU-Verwaltung) strebt weiterhin eine immer grössere, engere, stärker zentralisierte, politisch integrierte Union an, schliesslich eine globale Grossmacht, die Vereinigten Staaten von Europa.
Wie bisher sollen die Bürger in EU-weiten Referenden nichts zur Zukunft Europas zu sagen haben. Selbst nationale Referenden über Europa müssen tunlichst vermieden, unpässliche Resultate ignoriert oder korrigiert werden.
Weitere Kompetenzen sollen von den Mitgliedsländern nach "Brüssel" delegiert werden, vor allem zwecks Schaffung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzregierung (mit europäischen Steuern und Transferzahlungen), und einer gemeinsamen europäischen Flüchtlings-, Gesundheits-, Aussen- und Verteidigungspolitik.
Ein Zurück aus diesem Europa EU+ darf es nicht geben!
Die EU-Gegner in Grossbritannien verlangten schon Anfang der 90-er Jahre den Ausstieg aus der EU und Souveränität für Gesetzgebung und Freihandelsabkommen weltweit.
Am 23.6.2016 beschlossen die Briten per Referendum den Brexit, v.a. dank Nigel Farage und seiner UKIP-Partei. Der Entscheid stiess auf massiven Widerstand nicht nur der EU, sondern auch der "Remainer" im eigenen Land, im Parlament und in Theresa May's Regierung.
Erst die Parlamentswahlen von 12.12.19 brachten die Wende mit Boris Johnsons Erdrutschsieg "Get Brexit done!" - wieder dank Nigel Farage, diesmal mit seiner neuen "Brexit"-Partei.
Am 31.1.20 trat GB formell, am 1.1.21 nach zähen Verhandlungen mit dem von Boris Johnsen verhandelten Freihandelsvertrag endgültig aus der EU aus.
Macht der Brexit nun Schule? Führt er zum Ende oder Neubeginn Europas?
Ein neues Europa per Referenden!
Vielfältig, demokratisch, für alle!
"Wir entscheiden!"
Viele EU-Kritiker und -Skeptiker wollen eine flexiblere, demokratischere und dezentralere Union.
Im Szenarium EU*-Umbau entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa mittels Referenden, welche Rolle sie selbst in ihrem Europa spielen wollen.
Sie entscheiden insbesondere, welchen Platz ihr Land in Europa einnehmen soll: im politisch integrierten Kern, dem gemeinsamen Markt/ europäischen Wirtschaftsraum (mit freiem Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Kapital, aber ohne Euro und ohne freien Personenverkehr) oder in einer allen europäischen Ländern offen stehenden Freihandelszone - aber auch über die Aufnahme neuer Mitglieder, die Immigration und eine gemeinsame Gesundheits, Aussen- und Verteidigungspolitik.
Millionen überzeugter Europäer schaffen ein neues, vielfältiges, demokratisches Europa der Bürgerinnen und Bürger!